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Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Kategorie: Strategischer Ansatz
Schlagwörter: Beteiligung, Konversion, Neubau
Luftbild der Stadt Heidelberg. Im Mittelpunkt ist das Hospital zu sehen.

© K. Venus

Heidelberg, Baden-Württemberg
160.355 Einwohner (1)

Wohnungsmarkt
Kappungsgrenze gesenkt und Mietpreisbremse eingeführt (2)

Durchschnittliche Abweichung der Angebotsmiete vom Bundesdurchschnitt 2018:
+59 % (3)

Projektbeschreibung

In Heidelberg zeigen repräsentative Umfragen, dass über 90% der Heidelberger und Heidelbergerinnen es wichtig finden, dass die Stadt ihnen Möglichkeiten anbietet, sich an Planungen und Vorhaben der Stadt zu beteiligen. Bereits im Jahr 2011 hat sich Heidelberg auf den Weg gemacht eine kommunale Beteiligungskultur zu schaffen, die verbindliche Regelungen für die Mitwirkungsrechte der Bürgerschaft garantiert. Entscheidend ist dabei die Stärkung von Mitwirkungsmöglichkeiten und nicht die Übertragung von Entscheidungskompetenz.

Die Stadt Heidelberg war die erste Kommune Deutschlands, die unter wissenschaftlicher Leitung ein Regelwerk zur Bürgerbeteiligung erarbeitet hat. Ende 2010 wurde ein trialogisch zusammengesetzter Arbeitskreis (Vertreter von Bürgerschaft, Verwaltung und Gemeinderat) mit dieser Aufgabe betraut. Die Leitlinien wurden im Juli 2012 beschlossen und zeitgleich durch eine kommunale Satzung verbindlich festgeschrieben.

Inzwischen haben bundesweit über 80 Kommunen „Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung“ entwickelt. Eine ausführliche Darstellung der zentralen Elemente der Heidelberger Leitlinien sowie die Sammlung kommunaler Leitlinien des Netzwerks Bürgerbeteiligung sind unter den weiterführenden Informationen zu finden.

Beitrag zur Neubauakzeptanz

Eine der ersten wichtigen Anwendungen der Heidelberger Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung war der „Dialogische Planungsprozess Konversion“, der ebenfalls im Jahr 2012 begann. Nach dem Abzug der US-Armee aus der Stadt hatte Heidelberg 180 Hektar Fläche für neue Entwicklungen erhalten. Auf den Arealen entstehen vielfältig gemischte, vitale Quartiere – mit preiswertem Wohnraum, hochwertigen Frei- und Erholungsräumen, einem attraktiven Kultur- und Freizeitangebot und Platz für innovative Unternehmen sowie für Forschungs- und Wissenschaftseinrichtungen. Welche neuen Wege zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums die Stadt dabei beschreitet, ist im Projekt „Wohnungsbauoffensive Heidelberg“ dargestellt.

Durch die mitgestaltende Bürgerbeteiligung unter Anwendung der Leitlinien sind die Bauvorhaben in Heidelberg in den letzten Jahren durch bessere Lösungen gekennzeichnet und breiter mitgetragen worden. Konflikte konnten früher offengelegt und dadurch in der Regel konstruktiv bearbeitet werden.

Weiterführende Informationen

Stadt Heidelberg: Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Stadt Heidelberg

Stadt Heidelberg (2020): Heidelberg Studie 2019 (inkl. regelmäßiger repräsentativer Befragung zu Themen der Bürgerbeteiligung, s. Kapitel 4.6 und 4.7)

Stiftung Mitarbeit: Leitlinien kommunaler Bürgerbeteiligung mit Leitliniensammlung

Allianz Vielfältige Demokratie / Bertelsmann Stiftung (Hrsg.): Bürgerbeteiligung in Kommunen verankern

(1) Datenquelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), Genesis-Online; Datenlizenz by-2-0, Stand 31.12.2018

(2) BBSR (2017): Gemeinden mit Mietpreisbremse/Kappungsgrenzenverordnung.

(3) empirica ag (empirica-systeme Marktdatenbank); Kommunen mit weniger als 50 Mietangeboten im Jahr 2018 wurden nicht berücksichtigt.